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Russische Förderation, Moskau
Aufhebung der Todesstrafe durch Russland hängt an öffentlicher Meinung
29.05.2006, (mk), 1686
Der russische Außenminister, Sergej Lawrow, hält die Ratifizierung des Protokolls über die Aufhebung der Todesstrafe durch Russland für eine Frage der Zeit.

"Wir verzichten nicht auf unsere Verpflichtungen gegenüber dem Europarat", sagte er auf die Fragen europäischer Parlamentarier danach, wann Russland das Sechste Protokoll zur Konvention über Menschenrechte ratifiziert, das die Todesstrafe aufhebt.



Lawrow erinnerte in diesem Zusammenhang an die Worte des russischen Präsidenten Wladimir Putin in dessen jüngster Botschaft an die Föderalversammlung: "In der gegenwärtigen Etappe können wir nicht umhin, unsere öffentliche Meinung zu dieser Frage zu berücksichtigen."



Beim Beitritt zum Europarat war Moskau eine Reihe von Verpflichtungen eingegangen, unter anderem, das Sechste Protokoll der Europäischen Konvention über Menschenrechte zu ratifizieren, das die Todesstrafe aufhebt. In Russland wurde ein Moratorium für die Todesstrafe verhängt. Aber die europäischen Parlamentarier sprachen mehrmals von der Notwendigkeit ihrer vollen Aufhebung.(erschienen bei RIA Novosti)


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